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Newsletter 3-2011

Apothekerverband unzufrieden

Kassenabschlag für 2010 nur unter Vorbehalt

Am 6. September 2011 legte das Schiedsgericht nach mehreren Sitzungen einen Kassenabschlag der Apotheken für 2010 in Höhe von 1,75 Euro fest. Diese Entscheidung gilt allerdings nur unter Vorbehalt und tritt erst in Kraft, wenn in den noch ausstehenden Verhandlungen für das Jahr 2009 ebenfalls eine Einigung auf diesen Wert erzielt wird. Andernfalls würden für beide Jahre vollkommen neue Verhandlungen nötig, um die Höhe des Abschlages zu ermitteln. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) zeigt sich mit der Entscheidung der Vermittler nicht zufrieden, die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hingegen stimmen der Festlegung zu. Bereits zu Beginn der Verhandlungen hatte es Uneinigkeiten über die Grundlage der neuen Berechnungen gegeben. Die GKV erhoffte sich, als Ansatzpunkt die in 2008 geltenden 2,30 Euro nutzen zu können, der DAV hingegen den in 2009 ermittelten Wert von 1,75 Euro.

 Taschenrechner, Geldscheine
 Quelle: Thorben Wengert/Pixelio.de

Michael Klauß, Geschäftsführer des Apothekerverbandes Brandenburg, dazu: „Wir sind enttäuscht, da wir uns ein zusätzliches Herabsetzen des Rabatts erhofft hatten. Ein eindeutiger Richterspruch wäre wünschenswert gewesen, um Klarheit über die Abgaben zu erhalten. So stehen wir letztendlich wieder bei null und müssen abwarten, was die Verfahren um das Jahr 2009 bringen werden." 

2008 betrug der Kassenabschlag 2,30 Euro. Aufgrund des durch die Rabattverträge ausgelösten Mehraufwandes für die Apotheken, wie beispielsweise gestiegene Personalkosten und Beratungsleistungen, forderte der DAV eine deutliche Absenkung des Kassenabschlages. Die GKV stimmte dagegen. Da kein Übereinkommen möglich war, wurde zur Verständigung der beiden Seiten eine Schiedsstelle eingerichtet. Sie bestimmte für 2009 einen Abschlag von 1,75 Euro. Die GKV klagte dagegen, da nur die Mehrkosten, nicht aber die Umsatzsteigerung der Apotheken durch eine erhöhte Zahl der abgegebenen Packungen bei der Berechnung berücksichtigt wurden. Neue Schiedsverfahren wurden angeordnet. Bis jetzt ist ein endgültiger Richterspruch des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg für den Wert des Rabattes in 2009 noch nicht gefallen und wird frühestens für 2012 erwartet. Für die Jahre 2011 und 2012 ist im Rahmen des AMNOG bereits ein Kassenabschlag/ Rabatt in Höhe von 2,05 Euro beschlossen.

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